Vertragsrecht

Jeden Tag werden von Privatleuten und Unternehmern Verträge geschlossen. Ob beim Gebrauchtwagenkauf oder beim Mieten einer Immobilie. Verträge können sogar stillschweigend, also durch bloßes Verhalten, zustande kommen.

Verträge bestimmen unseren Alltag, auch wenn wir uns dessen in der Regel nicht bewusst sind.

Durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und die Rechtsprechung sind viele mögliche Konstellationen bezüglich des Vertragswesens geregelt. Es gibt jedoch auch die Möglichkeit, individuelle Regelungen zu treffen, oder durch die Verwendung von sog. Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichend von den im Gesetz vorgesehenen Regeln eigene Interessen durchzusetzen. Beides ist grundsätzlich legitim und wirtschaftlich nachvollziehbar.

Allerdings unterliegen die individuellen Regelungen wie auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der richterlichen Kontrolle. Für den Fall, dass eine Vertragspartei derart stark benachteiligt wird, dass dies mit den Grundsätzen unserer Rechtsordnung nicht mehr vereinbar ist, werden diese Regelungen gegebenenfalls unwirksam. An deren Stelle treten dann die gesetzlichen Vorschriften ein. Dies kann zum Teil gravierende wirtschaftliche Folgen haben: So müssen z. B. aktuell Banken und Kreditinstitute unter bestimmten Voraussetzungen Bearbeitungsgebühren zurückzahlen, die sie gemäß ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kunden eingefordert haben. Es ist daher insbesondere für die Verwender von Allgemeinen Geschäftsbedingungen von enormer Bedeutung, dass diese auch tatsächlich wirksam sind und keinen Unsicherheitsfaktor darstellen. Wir helfen Ihnen bei der rechtssicheren Gestaltung Ihrer Verträge.

Für beide Parteien ist es wichtig, dass vor Vertragsabschluss die gegenseitigen Rechte und Pflichten festgelegt werden, z. B.

  • Was passiert, wenn vereinbarte Zahlungen nicht geleistet werden?
  • Wann dürfen Zahlungen verweigert oder gekürzt werden?
  • Welche Rechte bestehen, wenn die gekaufte/gemietete/geleaste… Sache mangelhaft ist?

Es ist daher immer ratsam, sich vor dem Abschluss eines Vertrages mit erheblicher finanzieller oder langjähriger Verpflichtung beraten zu lassen und so Fehler zu vermeiden.

Entscheidend für den Erfolg Ihrer Rechtsangelegenheiten sind Kompetenz, Erfahrung und persönliches Engagement des Rechtsanwaltes. Neben der kompetenten Mandatsbearbeitung ist für mich die individuelle Beratung meiner Mandanten ein weiterer entscheidender Faktor für eine gute anwaltliche Betreuung.

Nehmen Sie Kontakt mit mir auf! Ich helfe Ihnen dabei, Ihre Interessen durchzusetzen.

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Rolf Hezel Anwaltskanzlei
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